„Leistung muss sich wieder lohnen“ – wer könnte da widersprechen angesichts des Trends zu Niedrigstlöhnen. Nicht einmal ein Studium ist mehr ein Garant für ein gutes Gehalt. Den Jungakademikern wird eingeredet, dass sie gleich einmal gratis ein paar Praktika machen sollen, damit … ja, keine Ahnung warum.
Doch dann lesen wir weiter bei Herrn Mitterlehner und die Ernüchterung folgt auf dem Fuß:
„Das Verhältnis zwischen Arbeitseinkommen und Sozialtransfers muss wieder ins rechte Lot kommen. Eine Differenz von 25 Prozent wäre hier optimal. Mit der Reform der Mindestsicherung wollen wir Fairness für diejenigen schaffen, die unser Sozialsystem am Laufen halten.“ (Mitterlehner)
Keine höheren Mindestlöhne, sondern eine Verringerung der Sozialleistungen ist das Rezept der ÖVP!
Ich weiss ja nicht genau, warum die Mindestsicherung Mindestsicherung heisst, ich hab mir halt immer gedacht, das ist das Minimum, von dem der Mensch gerade noch menschenwürdig leben kann! Aber eigentlich soll sie eh nicht reduziert (außer in Oberösterreich) sondern nur gedeckelt werden.
Deckelung bedeutet, dass Familien gegenüber heute umso weniger bekommen, je mehr Kinder sie haben. Das überrascht insofern, da sich ja die ÖVP immer kinderreich und familienfreundlich gibt und zum Beispiel ein Herr Khol sich immer seiner sechs Kinder rühmt. Wenn nun seine Misserfolge schon viel früher als bei der Bundespräsidentenwahl eingesetzt hätten, wie hätte er da seine Kinder durchgebracht?
„Wir müssen das System Mindestsicherung stärker hinterfragen und reformieren. Das sind wir auch den Steuerzahlern schuldig, die tagtäglich in die Arbeit gehen.“ (Mitterlehner)
Tja, in dieser Aussage finden wir vielleicht den Schlüssel zur Lösung! Warum zahlen eigentlich primär jene die Steuern, die tagtäglich in die Arbeit gehen? Warum halten eigentlich hauptsächlich Arbeiter, Angestellte und Kleinunternehmer unser Sozialsystem am Laufen? Warum nicht die Großen, die Konzerne? Warum zahlen IKEA, Google und Konsorten in Österreich keine nennenswerten Steuern? Die ÖVP könnte da schnell einmal ihren Finanzminister Schelling fragen, wie denn das war mit dem XXXLutz und dem Sitz auf Malta!
Also lieber Herr Vizekanzler: Ihre Idee war ja im Prinzip gut, aber bitte: Die Mindestlöhne erhöhen!