![\"\"](\"http:\/\/webmaster.puon.at\/blog\/wp-content\/uploads\/sites\/2\/2017\/01\/anti-stillstand-300x186.jpg\")
Seit Jahren – vielleicht sind es sogar schon Jahrzehnte – mokiert sich die Opposition \u00fcber einen Stillstand in der Koalition, und die Presse jammert mit. Einmal abgesehen davon, dass mir Stillstand wesentlich lieber ist, als ein Fortschritt nach FP\u00d6-Art: Es ist nat\u00fcrlich verdammt schwer, etwas weiterzubringen, wenn die Ansichten des Koalitionspartners den eigenen diametral gegen\u00fcberstehen.<\/p>\n
Vielleicht bedarf es v\u00f6llig neuer Wege! Wie w\u00e4re es mit folgender Idee:
\n
\nDie Koalitionspartner suchen sich jeweils Themen aus, die ihnen wichtig erscheinen. Nur als Beispiel, um die Sache besser erkl\u00e4ren zu k\u00f6nnen: die SP\u00d6 w\u00e4hlt die Wiedereinf\u00fchrung einer Erbschaftssteuer, die \u00d6VP nimmt die Verl\u00e4ngerung der Tagesarbeitszeit. Die beiden Projekte werden von der jeweiligen Partei umgesetzt, wobei der Koalitionspartner ohne wenn und aber mitstimmt. Er stellt aber auch klar, dass er mit diesem Gesetz nicht einverstanden ist und h\u00e4tte er die Mehrheit, es m\u00f6glicherweise wieder zur\u00fccknehmen w\u00fcrde. Wobei nat\u00fcrlich nichts dagegen spricht, auch weiterhin Gesetze in gegenseitigem Einvernehmen zu beschlie\u00dfen. Und nat\u00fcrlich muss es ein Veto-Recht geben f\u00fcr Dinge, bei denen man \u00fcberhaupt nicht mit kann.<\/p>\n
Damit w\u00e4re der Reform-Stillstand beendet und bei der n\u00e4chsten Wahl k\u00f6nnte sich die W\u00e4hlerin und der W\u00e4hler jene Partei aussuchen, deren Reformen ihr oder ihm sinnvoller erschienen sind.<\/p>\n
Die Parteien h\u00e4tten nun die M\u00f6glichkeit, gestalterisch zu regieren und sich gleichzeitig vom Koalitionspartner zu unterscheiden. Ich hatte in der Vergangenheit h\u00e4ufig den Eindruck, dass es den Wahlstrategen immer wichtiger war, dem Koalitionspartner gegen\u00fcber Kanten zu zeigen, als gegen\u00fcber der Oposition.<\/p>\n
Ich bitte um Kommentare, ob diese Idee ein gangbarer Weg w\u00e4re, zu einer dynamischen Politik zu kommen, oder ob ich einen groben Nachteil eines solchen Konzepts \u00fcbersehen habe!<\/p>\n
<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Seit Jahren – vielleicht sind es sogar schon Jahrzehnte – mokiert sich die Opposition \u00fcber einen Stillstand in der Koalition, und die Presse jammert mit. Einmal abgesehen davon, dass mir Stillstand wesentlich lieber ist, als ein Fortschritt nach FP\u00d6-Art: Es ist nat\u00fcrlich verdammt schwer, etwas weiterzubringen, wenn die Ansichten des Koalitionspartners den eigenen diametral gegen\u00fcberstehen. … „Anti-Stillstand“ <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-360","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/webmaster.puon.at\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/360"}],"collection":[{"href":"https:\/\/webmaster.puon.at\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/webmaster.puon.at\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/webmaster.puon.at\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/webmaster.puon.at\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=360"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/webmaster.puon.at\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/360\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":362,"href":"https:\/\/webmaster.puon.at\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/360\/revisions\/362"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/webmaster.puon.at\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=360"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/webmaster.puon.at\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=360"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/webmaster.puon.at\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=360"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}